Wappen der Gemeinde Emmerthal


Aufgrund der §§ 10, 58 und 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBL S. 576 ff) und der §§ 5, 6 und 8 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) in den jeweils geltenden Fassungen hat der Rat der Gemeinde Emmerthal in seiner Sitzung am 30. Mai 2013 folgende Satzung beschlossen:

1.  Die Bezeichnung der Satzung wird wie folgt geändert: „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde Emmerthal“

2.  In § 1 wird das Wort „Dorfgemeinschaftshäuser“ durch die Worte „öffentliche Einrichtungen“ ersetzt.

3.  Es wird eingefügt: E. Raum für Dorfgemeinschaftszwecke im Feuerwehrgerätehaus Welsede

Benutzungsgebühr bei Familienfeiern für Emmerthaler: 

1,00 €

Mindestgebühr:

40,00 €

4.  Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Emmerthal, den 31. Mai 2013

Gemeinde Emmerthal
Der Bürgermeister

Grossmann